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| »Platte V«: Die
»Bürgerinitiative B39« und
ihr Sprecher Hans
Häfele, Hirrweiler,
drohen
Polizei, Innenminister und Abgeordneten
mit
Straßen- und
Parkplatzblockaden
anlässlich
einer Präventionsveranstaltung
für
Motorradfahrer am 29. April 2012
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| 1.
Worum
es geht 2. Die Blockadedrohungen von »Bürgerinitiative B39« und Hans Häfele, Hirrweiler (03. April 2012) 3. Gegenwehr 3.1 Strafanzeige gegen die »Bürgerinitiative B39« und Hans Häfele, Hirrweiler (03. April 2012) 3.2 Mein Brief an Behörden, Innenministerium, Abgeordnete, Presse und Funk (10. April 2012) 4. Chronologie der Reaktionen mit Stellungnahmen 4.1 Landratsamt Heilbronn (04. April 2012) 4.2 Heilbronner Stimme: »Bürgerinitiative wegen Nötigung angezeigt« (05. April 2012) 4.3 E-Mail von »Sprachrohr« Hans Häfele, Hirrweiler, an mich (05. April 2012) 4.4 Marbacher Zeitung: »Anwohner und Motorradfahrer im Clinch« (18. April 2012) 4.5 Staatsanwaltschaft Heilbronn: Verfügung vom 17. April 2012: Verfahren eingestellt [vorläufig] 4.6 Reaktionen – Heilbronner Stimme: »B39-Lärm – Ermittlungen eingestellt« (19. April 2012) 5. Fotos vom und Hintergrundinfos zum Tag der Veranstaltung am 29. April 2012 (01. Mai 2012) A. Zusammenstellung der externen Links und downloadbaren Dokumente B. Kontaktadressen: Behörden, Innenministerium, Abgeordnete, Presse und Funk … C. Anfahrt und Lageplan »Aussichtsplatte« und Treffpunkt »Bürgerinitiative B39« Z. Changelog |
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| 1. Worum es geht |
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| Alle
zwei Jahre – in Jahren mit einer geraden Jahreszahl (2010,
2012 usw.) –
findet auf dem Parkplatz
»Aussichtsplatte«
in den Löwensteiner Bergen an der B39, ca. 2 km
südwestlich von 74245
Hirrweiler, ein Präventionstag
für Motorradfahrer
statt. |
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| 2. Die Blockadedrohungen von »Bürgerinitiative B39« und Hans Häfele, Hirrweiler |
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Schon seit Jahren
versucht die »Bürgerinitiative B39« (kurz
BI39) und ihr – sich
selbst so
bezeichnendes –
»Sprachrohr«
Hans Häfele, Hirrweiler, eine Sperrung der B39 für
Motorradfahrer durchzusetzen. Dabei schreckt die BI39 auch vor
Verunglimpfungen, Diffamierungen und unwahren
Tatsachenbehauptungen nicht zurück.
Anlässlich »Platte
V« haben
»Bürgerinitiative B39«
/ Hans Häfele nun
öffentlich
der Polizei, dem Innenminister von Baden-Württemberg
sowie
Abgeordneten des Landtags
und des deutschen Bundestags mit Straßen-
und
Parkplatzblockaden gedroht, falls
die Veranstaltung nicht abgesagt oder an einen anderen Ort
verlegt wird. |
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| ^ nach oben |
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| 3.1 Gegenwehr – Strafanzeige gegen »Bürgerinitiative B39« / Hans Häfele (03. April 2012) |
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| In
meiner Strafanzeige sind die Drohungen von BI39 / Häfele aus
der
Printausgabe der »Stimme«, die man den Lesern in der
Online-Ausgabe
vorenthält, im Wortlaut zitiert. Außerdem sind dort die Kontaktadressen der von BI39 / Häfele (und in der Folge auch von mir) kontaktierten Behörden und Personen aufgeführt, u.a. Landratsamt Heilbronn, Polizeidirektion Heilbronn, Innenminister Gall und die Abgeordneten. Ich habe mich darüber hinaus an einige Tageszeitungen, die dpa (Deutsche Presseagentur) sowie den SWR (Südwestrundfunk) gewandt. Letzterer pflegt im Radio über die Präventionsveranstaltungen auf der »Platte« zuht berichten. Siehe auch B. Kontaktadressen. ^ nach oben |
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| 3.2 Gegenwehr – Mein Brief an Behörden, Innenministerium, Abgeordnete,… (11. April 2012) |
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| 4.1 Reaktionen – Landratsamt Heilbronn (04. April 2012) |
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| Das
Landratsamt Heilbronn hat bereits am nächsten Tag (04.
April) per E-Mail mitgeteilt, dass man meine (zur Kenntnisnahme
gegebene)
Strafanzeige an »das zuständige Dezernat
weitergeleitet« habe. ^ nach oben |
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| 4.2 Reaktionen – Heilbronner Stimme: »Bürgerinitiative wegen Nötigung angezeigt« (05. April 2012) |
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| ↗ Online-Ausgabe [bif] | Faksimile
der Online-Ausgabe (Passwort-geschützt; pdf; 161 KB) |
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| (4)
Redakeurin Sabine Friedrichs soll Gerüchten zufolge
für ihre
allzu deutliche Herausstellung der Häfeleschen
Blockadedrohungen (in
der Printausgabe und in ihrem Kommentar
dort) »eins auf den Deckel
bekommen« haben. Die
Motorradfahrer-feindliche Einstellung von Herausgeber und Redaktion der
»Stimme« – zugegeben
weder neu noch einzigartig noch originell – ist
hinlänglich bekannt. Die jetzige Darstellung, es gebe einen
Unterschied zwischen einer
»Ankündigung« und der
»Aussage einer
Erwartung« ist erkennbar gezwungen und ein
durchsichtiger Versuch,
zurückzurudern. ^ nach oben |
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| 4.3 Reaktionen – E-Mail von »Sprachrohr« Hans Häfele, Hirrweiler, an mich (05. April 2012) |
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| Volltext E-Mail
Häfele
> rb vom 2012-04-05 (Plain-Text; Passwort-geschützt;
zip; 2 KB) Den Volltext habe ich ebenfalls der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt. |
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| (1) Die »Bürgerinitiative B39« hat nach meiner Kenntnis zwischen 40 und 70 Mitgliedern. Bei den »tausenden Anwohnern« handelt es sich um eine der typischen und damit maßlosen Häfeleschen Übertreibungen. Bezeichnend ist die Formulierung, wonach BI39 / Häfele diese »tausende Anwohner« vertreten sollen. In wessen Auftrag eigentlich? Man sollte doch meinen, dass die, die vertreten werden wollen, selbst Mitglied dieser Bürgerinitiative sind. Häfele spricht hier also im Namen Dritter, von denen 930 und ein paar »tausende« mehr keinerlei Einfluss auf die BI39 haben. Es ist in diesem Zusammenhang kennzeichnend, dass Kontaktadressen der BI39 z.B. im Internet oder in den Medien nicht auszumachen sind, sodass eine Kontaktaufnahme praktisch nur über Häfeles Privatadresse möglich ist, die hier nicht veröffentlicht werden darf. |
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| (2) Auch wenn sich Häfele hinter den Anwohnern versteckt: er wiederholt hier seine Drohungen und Nötigungen (»Ende der Geduld«) und ist offensichtlich der Auffassung, dass man Polizei und Politik als »Sprachrohr« straflos drohen und nötigen kann, indem man sich auf die kriminellen Absichten – vorgeblich – unbekannter Dritter bezieht. Es ist im Übrigen jenseits jeder praktischen Lebenserfahrung, dass die Mitglieder der BI39 und Häfele die Identität keines einzigen dieser zu Straf- und Gewalttaten bereiten Anwohner kennen sollen; insoweit wären BI39 / Häfele als Zeugen zur hören. |
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| (3) »Es wurde von unserer Seite aber deutlich gesagt, daß wir keine Konfrontation wollen.« Soll wohl heißen: »entweder tut Ihr uns unseren Willen, oder wir gebrauchen Gewalt (und dann seid Ihr selbst schuld dran)«. |
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| 4.4 Reaktionen – Marbacher Zeitung: »Anwohner und Motorradfahrer im Clinch« (18. April 2012) »Landplage«: Brauner BUND-Jargon unter grünem Deckmäntelchen |
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| (4)
»Viele« Auspuffe seien manipuliert, so
Häfele. Woher er das wissen will und was »viel«
ist, bleibt wiederum offen, weil es Häfele lediglich auf die
Diffamierung ankommt. Diese Äußerung von Häfele steht für mich auf dem
gleichen Niveau wie etwa der Spruch, wonach »viele«
Ausländer kriminell sind. (5) Von der »Stimme« abgesehen, ist aus der einzigen Veröffentlichung (und der bisher einzigen Reaktion überhaupt) ein Werbebeitrag für die BI39 und Häfele geworden. Der Umstand, dass man Polizei und Abgeordneten mit Blockaden gedroht hat, ist weitgehend untergegangen. Bezeichnend der Hinweis auf die Veranstaltung von BI39 / Häfele und BUND am gleichen Tag, während es z.B. zur Nennung dieser Website nicht gereicht hat, siehe (6). (6) Zum im Artikel genannten BUND-Referat »Motorradlärm wird zur Landplage« von Holger Siegel: unter einer »Landplage« versteht man laut Wikipedia (abgerufen am 20.04.2012) »einen großflächigen Schädlingsbefall« (auch der Duden verweist auf Insekten) und »insbesondere die mittelalterliche Pest«. Das ist brauner BUND-Jargon unter grünem Deckmäntelchen. ^ nach oben |
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| 4.5 Reaktionen – Staatsanwaltschaft Heilbronn – Verfügung vom 17. April 2012 [vorläufig] »Der Anzeige … wird keine Folge gegeben« oder: Ermittlungen eingestellt |
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| [StA
Heilbronn, Erster Staatsanwalt H. Lustig] Faksimile
(pdf; 74 KB) |
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| 4.6 Reaktionen – Heilbronner Stimme: »B39-Lärm – Ermittlungen eingestellt« (19. April 2012) |
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| [Sabine
Friedrichs] ↗ aktuelle Online-Ausgabe | Faksimile der Online-Ausgabe i.d. Fassung vom 20. April 2012, 23:21 (Passwort-geschützt; pdf; 258 KB) |
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| 5. Fotos vom und Hintergrundinfos zum Tag der Veranstaltung am 29. April 2012 (01. Mai 2012) |
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| Hierfür gibt es eine eigene Seite. | ||||||||||||
| Direkter Link: http://www.rainerbayer.de/mopped/platte_v/_20120429/index.html | ||||||||||||
| ^ nach oben |
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| A. Zusammenstellung der externen Links und downloadbaren Dokumente |
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| Diese Seite als pdf (565 KB) Alle frei zugänglichen Dokumente als zip-Datei (9,5 MB) Alle Passwort-geschützten Dokumente als zip-Datei (2,4 MB) Strafanzeige vom 03. April 2012 gegen BI39 / Häfele [rb] (pdf; 122 KB) Verfügung der Staatsanwaltschaft HN (Verfahrenseinstellung) vom 17. April 2012 [EStA H. Lustig] (Faksimile; pdf; 74 KB) Heilbronner Stimme Artikel vom 03.04.2012 (Titel, Seite 29) – Titelseite: »Bürger genervt von Motorradfahrern auf der B39« [bif] (online nicht verfügbar) | Schlagzeile (jpg; 33 KB) – Seite 29: »Prävention provoziert Bürger« [Sabine Friedrich] (verkürzte ↗Online-Version) | Ausschnitt »Protest« (jpg; 37 KB) – Seite 29: Kommentar »Appell« [Sabine Friedrich] (online nicht verfügbar) Faksimile der Printversionen (Passwort-geschützt; pdf; 1,2 MB) »Bürgerinitiative wegen Nötigung angezeigt« [bif] (05. April 2012): ↗Online-Ausgabe | Faksimile der Online-Ausgabe (Passwort-geschützt; pdf; 161 KB) »B39-Lärm – Ermittlungen eingestellt« [Sabine Friedrichs] (19. April 2012) ↗Online-Ausgabe | Faksimile der Online-Ausgabe i.d. Fassung vom 20. April 2012, 23:21 (Passwort-geschützt; pdf; 258 KB) Marbacher Zeitung »Anwohner und Motorradfahrer im Clinch« [Stepanie Wein] (18. April 2012) ↗Online-Ausgabe | Faksimile der Printausgabe (Passwort-geschützt; pdf; 545 KB) Brief an Behörden, Innenminister, Abgeordnete, … vom 10. April 2012 – Anschreiben und Verteiler [rb] (pdf; 104 KB) Volltext E-Mail Häfele > rb vom 2012-04-05 (Plain-Text; Passwort-geschützt; zip; 2KB) Kontaktadressen (Postadressen, URL, E-Mail; Word *.doc; zip-Container; 12 KB) Anfahrt und Lageplan »Aussichtsplatte« und Treffpunkt »Bürgerinitiative B39«: als jpg (104 KB) | als tif (87 KB) | als pdf (DIN A5; 43 KB) Pressemitteilungen »Platte«, Polizei Pressemitteilung »Platte IV«, Polizeidirektion Heilbronn (pdf; 8,2 MB) ^ nach oben |
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| B. Kontaktadressen: Behörden, Innenministerium, Abgeordnete, … |
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| Kontaktadressen
(Postadressen, URL, E-Mail; Word *.doc; zip-Containter; 12 KB) Staatsanwaltschaft Heilbronn Rosenbergstr. 8, 74072 Heilbronn, www.staatsanwaltschaft-heilbronn.de, poststelle@staheilbronn.justiz.bwl.de Landratsamt Heilbronn, Landrat Detlev Piepenburg Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn, http://www.landkreis-heilbronn.de, poststelle@landratsamt-heilbronn.de Polizei – Polizeidirektion Heilbronn, Leiter: Roland Eisele Karlstraße 108, 74076 Heilbronn, www.polizei-heilbronn.de, heilbronn.pd.oe@polizei.bwl.de (Pressestelle) – Polizeirevier Weinsberg, Leiterin: Eva Weispfenning Haller Straße 17, 74189 Weinsberg, prevweinsberg@pdhn.bwl.de Reinhold Gall, Innenminister des Landes Baden Württemberg und Landtagsabgeordneter Wahlkreis 20 (SPD) http://www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de/, innenminister@im.bwl.de Innenminister Reinhold Gall, Innenministerium Baden-Württemberg, Dorotheenstr. 6, 70173 Stuttgart – Wahlkreisbüro: Reinhold Gall MdL, Wilhelmstraße 3, 74072 Heilbronn, www.reinhold-gall.de, info@reinhold-gall.de – als Abgeordneter des Landes Baden-Württemberg: Reinhold.Gall@SPD.landtag-bw.de Deutscher Bundestag, Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) Platz der Republik 1, 11011 Berlin, http://www.bundestag.de/, mail@bundestag.de – Präsident: Prof. Dr. Nobert Lammert, MdB http://www.norbert-lammert.de/; praesident@ bundestag.de Postanschrift: Prof. Dr. Norbert Lammert MdB, Präsident, Platz der Republik 1, 11011 Berlin – Thomas Strobl, MdB (Wahlkreis 267, CDU) http://www.thomas-strobl.de, thomas.strobl@bundestag.de Postanschrift Deutscher Bundestag: Thomas Strobl MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Wahlkreisbüro: Thomas Strobl MdB, Badstraße 14, 74072 Heilbronn, thomas.strobl@wk.bundestag.de als Landesvorsitzender: CDU Baden-Württemberg, Landesvorsitzender Thomas Strobl MdB, Hasenbergstraße 49b, 70176 Stuttgart thomas.strobl@cdu-bw.de – Josip Juratovic, MdB (Wahlkreis 267, SPD) http://www.josip-juratovic.de/, josip.juratovic@bundestag.de Postanschrift Deutscher Bundestag: Josip Juratovic MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Bürgerbüro Heilbronn: Josip Juratovic MdB, Untere Neckarstr. 50, 74072 Heilbronn, josip.juratovic@wk.bundestag.de – Michael Link, MdB (Wahlkreis 267, FDP) http://www.michael-georg-link.de/, michael.link@bundestag.de Postanschrift Deutscher Bundestag: Michael Link MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Wahlkreisbüro: Heilbronn, Klarastr. 7, 74072 Heilbronn, michael.link@wk.bundestag.de – Ulrich Schneider, MdB (Wahlkreis 267, Bündnis 90 / Grüne) http://ulrich-schneider.de/, ulrich.schneider@bundestag.de Postanschrift Deutscher Bundestag: Ulrich Schneider MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Wahlkreisbüro Heilbronn, Kaiserstr. 17, 74072 Heilbronn, ulrich.schneider@wk.bundestag.de Landtag von Baden-Württemberg, Mitglieder des Landtages (MdL) Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart, http://www.landtag-bw.de/, post@landtag-bw.de – Präsident: Guido Wolf, MdL www.der-wolf-im-revier.de, Guido.Wolf@landtag-bw.de Postanschrift: Landtag Baden-Württemberg, Präsident Guido Wolf, Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart – Dr. Bernhard Lasotta, MdL (Wahlkreis 20, CDU) www.lasotta.de, Bernhard.Lasotta@CDU.landtag-bw.de Postanschrift Landtag: Berhard Lasotta MdL, Landtag von Baden-Württemberg, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart Abgeordnetenbüro Neckarsulm: Dr. med. Bernhard Lasotta MdL, Badstr. 14, 74072 Heilbronn Industrie- und Handelskammer – IHK Heilbronn-Franken Ferdinand-Braun-Straße 20, 74074 Heilbronn, http://www.heilbronn.ihk.de, info@heilbronn.ihk.de Presse (lokal) – Tageszeitung Heilbronner Stimme Heilbronner Stimme GmbH & Co. KG, Allee 2, 74072 Heilbronn, www.stimme.de, redaktion@stimme.de Für die Printausgabe von »Prävention provoziert Bürger« vom 03.04.2012: sabine.friedrich@stimme.de – Tageszeitung Stuttgarter Zeitung Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH, Plieninger Straße 150, 70567 Stuttgart (Pressehaus) www.stuttgarter-zeitung.de, internet@stz.zgs.de – Tageszeitung Stuttgarter Nachrichten Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Plieninger Straße 150, 70567 Stuttgart (Pressehaus) www.stuttgarter-nachrichten.de, info@sir.zgs.de – Tageszeitung Ludwigsburger Kreiszeitung Ludwigsburger Kreiszeitung, Körnerstraße 14–18, 71634 Ludwigsburg www.ludwigsburger-kreiszeitung.de, redaktion@lkz.de – Tageszeitung Marbacher Zeitung (eine Lokalausgabe der Stuttgarter Nachrichten) Marbacher Zeitung, König-Wilhelm-Platz 2, 71672 Marbach am Neckar www.marbacher-zeitung.de, redaktion@marbacher-zeitung.zgs.de, redaktion.ludwigsburg@stz.zgs.de Funk (lokal) – Südwestrundfunk (SWR Baden-Württemberg) Südwestrundfunk, Neckarstraße 230, 70190 Stuttgart www.swr.de, info@swr.de Programmservice Hörfunk SWR1: Programmservice.HF@swr1.de SWR-Studio Heilbronn: Shopping-Haus, Allee 40, 74072 Heilbronn, heilbronn@swr.de Presseagenturen – dpa (Deutsche Presseagentur) www.dpa.de, info@dpa.com Büro Stuttgart: Landesdienst Südwest für Baden-Württemberg, Postfach 10 10 55, 70009 Stuttgart, stuttgart@dpa.de |
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| C. Anfahrt und Lageplan »Aussichtsplatte« und Treffpunkt »Bürgerinitiative B39« |
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